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Van der Bellen eröffnete 78. Bregenzer Festspiele mit Appell
Bregenz - Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch bei der Eröffnung der 78. Bregenzer Festspiele vor Spaltung gewarnt und einen Appell an die Gäste im Festspielhaus gerichtet: "Spielen Sie also bitte nicht mit." Kulturminister Werner Kogler (Grüne) forderte den Verzicht auf Gewalt in der Sprache, während Festspielpräsident Hans-Peter Metzler an die Kraft der Musik erinnerte. Metzler würdigte die scheidende Intendantin Elisabeth Sobotka eingehend.
Inflation sinkt auf niedrigsten Stand seit Juli 2021
Wien - Die Inflation in Österreich ist weiter rückläufig. Im Juni sank sie auf 3,0 Prozent, nach revidiert 3,3 Prozent im Mai - der niedrigste Wert seit Juli 2021, gab die Statistik Austria am Mittwoch bekannt. Größter Treiber der Inflation sind derzeit die Preise in Restaurants und Hotels, die gegenüber dem Vorjahr um 6,9 Prozent stiegen. Einen Rückgang gab es bei Energie mit Ausnahme von Strom und Öl. Entspannung gab es auch bei den Lebensmitteln.
Toter Bub in Tirol: Angeklagter Vater beteuert Unschuld
Innsbruck/St. Johann in Tirol - Im Fall eines sechsjährigen Buben, der im August 2022 tot in der Kitzbüheler Ache in St. Johann in Tirol gefunden worden war, hat am Mittwoch am Landesgericht Innsbruck der Prozess gegen den 39-jährigen Vater wegen des Verdachts des Mordes unter großem Medieninteresse begonnen. Der Angeklagte bekannte sich zu Beginn nicht schuldig. Während die Staatsanwaltschaft gegenteilige Beweise ins Treffen führte, konnte die Verteidigung nur "Hinweise" erkennen.
Charles III. verliest Regierungserklärung des neuen Premiers
London - Rund zwei Wochen nach dem Regierungswechsel in Großbritannien hat König Charles III. mit royalem Pomp das Parlament eröffnet. Der Monarch verlas das Regierungsprogramm des neuen Premierministers Keir Starmer. Der 61-Jährige ist der erste Regierungschef der sozialdemokratischen Labour Party seit 14 Jahren. In der "King's Speech" wurde eine ganze Reihe von Gesetzesinitiativen angekündigt.
EU-Parlament kritisiert Orbáns Reisen
Straßburg - Das neugewählte EU-Parlament hat am Mittwoch seine allererste Resolution abgestimmt. Die Abgeordneten bekräftigen darin mit deutlicher Mehrheit ihre Unterstützung für die Ukraine und kritisieren den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Das Parlament bezeichnet die jüngsten Reisen Orbans als "eklatanten Verstoß gegen die EU-Verträge und die gemeinsame Außenpolitik der EU". Es fordert "Konsequenzen". Die Resolution ist nicht bindend, gilt aber als wichtiges Signal.
Gericht: EU-Kommission gab zu wenig Infos zu Covid-Impfstoff
Luxemburg - Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen hat nach einem Urteil des EU-Gerichts mit der Geheimhaltung von Informationen zu milliardenschweren Corona-Impfstoffverträgen gegen EU-Recht verstoßen. Besonders in Hinblick auf mögliche Interessenkonflikte und Entschädigungsregeln für Impfstoff-Hersteller habe die EU-Behörde nicht ausreichend Zugang zu Dokumenten gewährt, entschieden die Richter in Luxemburg. Das Urteil kann vor dem Europäischen Gerichtshof angefochten werden.
Wiener Bürgermeister stockt stadteigenes Einsatzteam auf
Wien - Wegen der gewaltsamen Auseinandersetzungen von unterschiedlichen Gruppen in der Bundeshauptstadt will Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) das sogenannte Einsatzteam Wien aufstocken. Die schnelle Eingreiftruppe der Stadt hat keine polizeilichen Befugnisse, kann aber etwa bei Kontrollen unterstützen. Er fordere erneut "mehr Polizisten für Wien", sagte Ludwig der Tageszeitung "Die Presse" (Mittwochausgabe). Bundes-ÖVP und Wiener Opposition kritisierten dagegen die Stadtpolitik.
Nehammer für Bürokratieabbau und Steuersenkungen
Wien - Angesichts der schwächelnden Wirtschaft hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Mittwoch zu einem Wirtschaftsgipfel ins Bundeskanzleramt geladen. Nach Beratungen mit Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer und dem Präsidenten der Industriellenvereinigung Georg Knill sprach Nehammer von einem "Schulterschluss zwischen Politik, Wirtschaft und Industrie". Der "Wachstumsplan" beinhalte unter anderem Bürokratieabbau, Steuersenkungen sowie Senkungen der Lohnnebenkosten.
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red