Baerbock unbeeindruckt von Russlands neuer Atomwaffendoktrin

WARSCHAU (dpa-AFX) - Außenministerin Annalena Baerbock hat sich unbeeindruckt von Russlands geänderter Atomwaffendoktrin gezeigt. Putin spiele mit der Angst, dies sei seit Beginn des Ukrainekriegs immer wieder deutlich geworden, sagte die Grünen-Politikerin nach einem Treffen mehrerer europäischer Außenminister in Warschau. "Wir lassen uns nicht einschüchtern, egal, was immer wieder Neues herumposaunt wird." Sie antwortete auf die Frage, was die Bundesregierung von den Änderungen in Russlands Atomwaffendoktrin halte.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat zuvor am 1.000. Tag des von ihm befohlenen Angriffskrieges gegen die Ukraine die erneuerte Atomwaffendoktrin seines Landes in Kraft gesetzt. Ausgehend von der Lage im Krieg und der Krise im Verhältnis zum Westen zählt das Dokument neue Bedrohungsszenarien auf, in denen Russland zu Nuklearwaffen greifen könnte.

Zu dem Treffen in Warschau hatte Polens Außenminister Radoslaw Sikorski eingeladen. Mit dabei waren außer Baerbock Frankreichs Chefdiplomat Jean-Noël Barrot und der italienische Außenminister Antonio Tajani. Der spanische Außenminister José Manuel Albares und sein britischer Amtskollege David Lammy waren per Video zugeschaltet. In einem Statement bekräftigten die sechs Länder ihre Unterstützung für die Ukraine und ihren Willen, die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit zu stärken.

"Russlands rücksichtsloser Revisionismus und seine ständige Weigerung, die Aggression zu beenden und sich auf sinnvolle Gespräche einzulassen, stellen eine Herausforderung für Frieden, Freiheit und Wohlstand auf dem europäischen Kontinent und im transatlantischen Raum dar", heißt es in dem Papier./dhe/DP/jha

AXC0217 2024-11-19/14:34