Merz erwartet nach Steinmeier-Gespräch Wahl am 23. Februar

BERLIN (dpa-AFX) - Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz rechnet nach seinem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier damit, dass die Bürger wie geplant am 23. Februar einen neuen Bundestag wählen können. Dies sei "mein Eindruck, den ich aus meinem Gespräch mit dem Herrn Bundespräsidenten heute Mittag gewonnen habe", sagte der CDU-Chef vor einer Sitzung der Abgeordneten von CDU und CSU in Berlin.

In dem Gespräch sei es unter anderem darum gegangen, "ob es andere Mehrheiten im Deutschen Bundestag gibt für die Fortsetzung einer Regierung - dieser oder einer anderen", sagte Merz. "Ich habe ihm gesagt, dass ich diese Mehrheiten im Deutschen Bundestag nicht sehe", fügte der Unionsfraktionschef hinzu. "Damit wird der Bundespräsident dann seine Entscheidung vorbereiten, die er dann zum Jahresende treffen wird."

Der Bundespräsident hatte nach der Bitte von Kanzler Olaf Scholz (SPD), den Bundestag aufzulösen und eine Neuwahl anzusetzen, auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich in seinem Amtssitz Schloss Bellevue getroffen. Am Mittwoch sind die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann eingeladen, später FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Am Donnerstag will Steinmeier mit den AfD-Fraktionschefs Alice Weidel und Tino Chrupalla sprechen, außerdem mit Heidi Reichinnek und Sören Pellmann von der Linken und dann mit Sahra Wagenknecht vom BSW./bk/DP/men

AXC0199 2024-12-17/15:57