APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Unions-Gesetzesentwurf zu Migration im Bundestag gescheitert
Berlin - In Deutschland ist der von der Union am Freitag in den Bundestag eingebrachte Entwurf für ein "Zustrombegrenzungsgesetz" in der Asyl- und Flüchtlingspolitik gescheitert. In der zweiten Lesung gab es dafür nach namentlicher Abstimmung keine Mehrheit. Laut Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau gab es 338 Ja- und 350 Nein-Stimmen bei fünf Enthaltungen.
Koalitionsverhandlungen laufen weiter
Wien - Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP laufen weiter, ein Durchbruch ist noch nicht in Sicht. Am Freitag treffen sich wieder die Untergruppen. In jener zu Medien, Kunst und Kultur wird das Reizthema ORF-Haushaltsabgabe weiter diskutiert. Auch außenpolitische Gespräche finden statt. Ein weiteres Treffen der Parteispitzen ist jederzeit möglich, einen konkreten Termin soll es noch nicht geben. Auch übers Wochenende soll verhandelt werden.
Hotellerie jubelt über Rekord: 154 Mio. Nächtigungen 2024
Wien - Die heimischen Touristiker und ihre Gäste haben 2024 ein Rekordjahr hingelegt. Die Nächtigungen in Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen stiegen im Vergleich zu 2023 um 2,1 Prozent auf 154,29 Millionen und haben damit den Höchstwert des Jahres 2019 um 1 Prozent übertroffen. Für das Plus sorgten vor allem internationale Gäste, besonders hoch war der Zuwachs aus den USA. Der bei weitem wichtigste Markt war aber weiterhin Deutschland. 40 Millionen Urlauber kamen aus Österreich.
René Benko bleibt vorerst bis Ende Februar in U-Haft
Wien/Innsbruck - Der vor einer Woche festgenommene Signa-Gründer René Benko muss vorerst bis Ende Februar in Untersuchungshaft bleiben. Das Landesgericht für Strafsachen in Wien hat heute (Freitag) die wegen Tatbegehungs- und Verdunkelungsgefahr über Benko verhängte U-Haft um einen Monat verlängert. Das Gericht geht weiterhin von dringendem Tatverdacht aus. Spätestens am Freitag, dem 28. Februar, muss neuerlich über die Verlängerung der U-Haft entschieden werden.
Lebenslang für Mord an Valeriia in Deutschland
Chemnitz - Wegen des Mordes an der neunjährigen Valeriia ist ein 37-Jähriger vom Landgericht der deutschen Stadt Chemnitz zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das aus der Ukraine stammende Mädchen war Anfang Juni 2024 in einem Wald bei Döbeln westlich von Dresden getötet worden. Das Urteil gegen den Moldauer fiel am vierten Verhandlungstag.
Nordkoreanische Soldaten wurden wohl aus Ukraine abgezogen
Kiew (Kyjiw) - Beamte in Kiew haben Berichte über den vorläufigen Abzug nordkoreanischer Soldaten von der Front im westrussischen Gebiet Kursk bestätigt. "Wir teilen mit, dass die Präsenz von Militäreinheiten aus Nordkorea seit etwa drei Wochen nicht spürbar ist, wahrscheinlich waren sie wegen der hohen Verluste gezwungen, sich zurückzuziehen", sagte der Sprecher der ukrainischen Spezialeinheiten, Oberst Olexander Kindratenko laut Internetportal "Ukraijinska Prawda".
Mann in Oberösterreich starb bei Sturz in Güllegrube
Braunau am Inn - Ein 74-Jähriger hat Donnerstagabend auf seinem Hof im Bezirk Braunau einen Sturz in die Güllegrube nicht überlebt. Er wollte Arbeiten an der Tauchpumpe durchführen und dürfte sich dazu über die Grube gebeugt haben. Er verlor wohl das Gleichgewicht, fiel kopfüber hinein und konnte sich nicht allein befreien. Die Ehefrau entdeckte ihn erst am Freitagvormittag. Die Feuerwehr zog den Mann aus der Güllegrube, der Notarzt konnte nur mehr den Tod feststellen, so die Polizei.
M23 rückt im Kongo weiter Richtung Süden vor
Goma - Nach der Einnahme der Stadt Goma im Osten der Demokratischen Republik Kongo ist die von Ruanda unterstützte Miliz M23 weiter nach Süden vorgerückt. Sie näherten sich am Freitag einem Militärflughafen. Örtliche Quellen hatten der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag mitgeteilt, dass sich die Kämpfe etwa 30 Kilometer von der Stadt Kavumu entfernt konzentrierten, in welcher sich ein strategisch wichtiger Militärflughafen befindet.
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red