APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Kickl und Stocker in Hofburg erwartet

Wien - Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gestalten sich weiter schwierig. Klarheit, ob die Verhandlungen weitergeführt oder abgebrochen werden, sollte es nach Treffen der Parteichefs mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen geben. Laut APA-Informationen wird FPÖ-Obmann Herbert Kickl am Donnerstag in der Hofburg erwartet, ÖVP-Chef Christian Stocker dem Vernehmen nach bereits Mittwochnachmittag. Indes richteten sich beide Seiten öffentlich ihre Standpunkte aus.

EU arbeitet an Gebühr für Online-Shops wie Temu und Shein

Brüssel/Wien - Die EU-Kommission will die Flut von Billigprodukten aus Drittstaaten, insbesondere aus China, eindämmen. Die Brüsseler Behörde schlägt vor, eine Bearbeitungsgebühr für Pakete von Onlinehändlern wie Temu und Shein einzuführen. Ziel sei es, die Kosten für Zollbehörden auszugleichen, die durch die enorme Menge solcher Sendungen entstehen. Wirtschaftskammer und Handelsverband in Österreich begrüßte den Vorstoß der EU-Kommission.

Trump für "Atom-Friedensvertrag" mit Iran

Teheran/Washington - US-Präsident Donald Trump hat sich für ein neues Nuklearabkommen mit dem Iran ausgesprochen. "Ich will, dass der Iran ein großartiges und erfolgreiches Land ist, aber eines, das keine Atomwaffen haben darf", erklärte Trump am Mittwoch auf seiner Onlineplattform Truth Social. Daher würde er ein verifiziertes "Atom-Friedensabkommen sehr bevorzugen", unter dem der Iran "friedlich wachsen und gedeihen" könne, fügte der US-Präsident hinzu.

Baukonjunktur bleibt voraussichtlich auch 2025 schwach

Wien/Waldegg - Die aktuelle Konjunkturflaute drückt auf die Baubranche. Daran dürfte sich auch heuer nicht viel ändern. "2024 war nicht sehr rosig und wir erwarten, dass die Lage weiterhin angespannt bleibt", sagte der Österreich-Chef des Baustoffproduzenten Baumit, Georg Bursik, am Mittwoch in einer Pressekonferenz unter Verweis auf die aktuellen Konjunkturprognosen. Bei Neubau und Sanierung gibt es Nachholbedarf. Die Bautätigkeit hinke um 40 Prozent hinter dem tatsächlichen Bedarf her.

Rot-Grün präsentierte Regierungsprogramm fürs Burgenland

Eisenstadt - Die neue rot-grüne Landesregierung hat am Mittwoch ihr Arbeitsprogramm für das Burgenland präsentiert. Nach einer Woche Verhandlungen sei ein "innovatives, zukunftsorientiertes, stabiles" Regierungsübereinkommen gelungen, meinte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ). Als zentrale Themen hoben er und seine Stellvertreterin Anja Haider-Wallner (Grüne) Gesundheit, Pflege, Asyl und Migration sowie ein eigenes Klimaschutzgesetz hervor.

"Strategische Prüfung" empfiehlt keine Lobautunnel-Umsetzung

Wien - Die von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) 2022 eingeleitete "Strategische Prüfung Verkehr" (SP-V) zum Lobautunnel liegt seit dem heutigen Mittwoch vor. Empfohlen wird, das Projekt aus dem Gesetz zu streichen, denn das Ergebnis der Untersuchung zeige, dass die im "Bundesstraßengesetz vorgesehene Variante in fast allen untersuchten Belangen den Alternativen unterlegen ist." Stattdessen solle unter anderem der öffentliche Verkehr ausgebaut werden.

Kreml: Selenskyj-Äußerung zu Atomwaffen grenzt an Wahnsinn

Moskau - Kremlsprecher Dmitri Peskow hat eine Äußerung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über Atomwaffen für die Ukraine als verrückt bezeichnet. "Grundsätzlich grenzen solche Erklärungen und Äußerungen an Wahnsinn", sagte er der Nachrichtenagentur TASS zufolge. Selenskyj hatte in einem Interview gefragt, welche Sicherheitsgarantien sein Land bekomme, wenn sich der erhoffte NATO-Beitritt um Jahre oder Jahrzehnte verzögern sollte, und dabei auch Atomraketen angesprochen.

Haft und Einweisung nach Lkw-Fahrt gegen Kirche in NÖ

Wiener Neustadt - Ein 32-Jähriger, der im Juli 2024 am Ende einer "Amokfahrt" von Wien nach Brunn am Gebirge einen Lkw gegen das Gebäude einer Pfingstkirche gesteuert hatte, ist am Mittwoch in Wiener Neustadt zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Der Angeklagte wurde u.a. wegen vorsätzlicher Gemeingefährdung schuldig gesprochen. Zudem wurde der Rumäne in ein forensisch-therapeutisches Zentrum eingewiesen. Das Urteil des Schöffensenats ist nicht rechtskräftig.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red